David Zimmermann setzt sich für den Erhalt der Gemeindeautonomie ein
Wiler Nachrichten 27.06.2024
Ein Kampf von David gegen Goliath
Der Braunauer Gemeindepräsident nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es darum geht, seine Meinung zum neuen Stromgesetz zu äußern
Auch im Kanton Thurgau wurde vor gut zwei Wochen das Stromgesetz angenommen. Nicht so in der Gemeinde Braunau. Der Gemeindepräsident David Zimmermann äussert sich im Interview zu den Auswirkungen der Abstimmung.
Braunau
David Zimmermann, die Abstimmung zum neuen Stromgesetz liegt zweieinhalb Wochen zurück. Waren Sie persönlich mit dem Ergebnis zufrieden?
Mein Gefühl dazu ist zwiespältig. Vom Ergebnis auf eidgenössischer Ebene bin ich enttäuscht, dasjenige auf Gemeindeebene freut mich.
Wie nehmen Sie die Stimmung in der Bevölkerung wahr?
Natürlich sind die Reaktionen auf das Abstimmungsergebnis unterschiedlich. Mehrheitlich stelle ich jedoch fest, dass das Resultat Ängste und Sorgen ausgelöst hat, und ich denke, diese sind auch berechtigt.
In einem Interview im «St.Galler Tagblatt» wurden Sie vor acht Jahren als «verhalten positiv» gegenüber Windrädern zitiert.
Diese Aussage muss in den richtigen Kontext gestellt werden. Damals ging es erst einmal um die Installation von Windmessmasten und dagegen hatte ich auch nichts einzuwenden.
Hat sich danach etwas an Ihrer Haltung geändert?
Schauen Sie, als Gemeindepräsident ist es meine Aufgabe, die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Wenn die Bürger in die Irre geführt werden, hört bei mir der Spass auf.
Was meinen Sie damit konkret?
Zu Beginn war von drei bis vier Anlagen mit einer Nabenhöhe von circa 100 Metern die Rede. Nachdem die Windmessungen nicht das erwünschte Resultat gebracht haben, hat man die geplanten Anlagen einfach auf 200 Meter erhöht und plötzlich sollten es bis zu zehn Windräder werden. Das Misstrauen, das in der Gemeinde durch diese Salamitaktik entstanden ist, ist also absolut begründet und nachvollziehbar.
Braunau ist eine vergleichsweise kleine Gemeinde. Wie stehen die Chancen, sich erfolgreich gegen Windkraftanlagen zu stemmen?
Mir geht es vor allem darum, dass wir auf Gemeindeebene das letzte Wort behalten, dass unsere Autonomie gewahrt bleibt. Nach dem Abstimmungsergebnis sind diese Chancen nicht mehr intakt. Dass unser Mitspracherecht mit der Gesetzesvorlage massiv beschnitten wurde, ist wohl den wenigsten überhaupt bewusst.
Wodurch wird denn dass Mitspracherecht eingeschränkt?
Die Möglichkeit der Einsprache wird vereinheitlicht, dies führt dazu, dass der Einzelne von einer Mitsprache ausgeschlossen werden kann.
Der Gemeinderat Ihrer Nachbargemeinde Wuppenau hat eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Was ist Ihre Meinung dazu?
Ich unterstütze dieses Vorgehen ausdrücklich. Ich erhoffe mir im besten Fall eine klare Stellungnahme zugunsten der Gemeindeautonomie.
Ist Ihnen etwas darüber bekannt, ob bereits Sondierungsgespräche mit Landbesitzern über mögliche Standorte für Windturbinen stattgefunden haben?
Ja und es haben nicht erst Sondierungsgespräche stattgefunden. Es gab sogar bereits entsprechende Einträge im Grundbuch.
In welcher Form wurde die Gemeinde in den Prozess der Ausscheidung geeigneter Gebiete für Windräder miteinbezogen?
Wir wurden von einer direkten Einflussnahme praktisch ausgeschlossen und vor Tatsachen gestellt.
Bereits vor sieben Jahren haben Sie im Großen Rat zusammen mit einem Parteikollegen von der SVP eine Motion zu Abstandsvorschriften für Windkraftanlagen gegenüber Bauten und Anlagen eingereicht. Was hat Ihr Vorstoss konkret gebracht?
Damals hiess es, es sei die Sache der Gemeinde. Heute spricht man von übergeordneten Interessen. Unser Anliegen wurde nicht ganz ernst genommen. Vielleicht haben wir es auch einfach zu früh vorgebracht.
Ist es ein Kampf von David gegen Goliath?
Nach der Annahme des Stromgesetzes muss ich die Frage leider bejahen.
In der Motion unterstellen Sie, dass alles gefördert wird, ohne nachzudenken, ob es sinnvoll ist. Was würde aus heutiger Sicht nach Ihrer Meinung Sinn machen, um einem möglichen Strommangel vorzubeugen?
Das eigentliche Problem ist ganz offensichtlich vielen nicht bewusst. Alternative Energiequellen wie Sonne und Wind vermögen den künftigen Strombedarf schlicht und einfach nicht zu decken.
Womit begründen Sie diese Aussage?
Das Hauptproblem ist, dass diese Energiequellen keinen konstanten Strom liefern. Oder etwas plakativ gesagt: Stellen Sie sich ganz einfach einmal vor, Sie trinken Ihren Kaffee nur dann, wenn gerade die Sonne scheint oder der Wind weht. Ich habe mich seriös und fundiert mit der Materie auseinandergesetzt. Weder unsere Stromnetze noch unser Verbraucherverhalten sind auf Wind- oder Solarstrom ausgelegt.
ami
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Windparkvisualisierung Kanton Thurgau ab Min. 7:17 Braunau/Wuppenau
Windparkvisualisierung Ganze Schweiz
Mail Richtplan Windenergie
E-Mail an die Raumplanungskommission über die enttäuschende Nachricht dass trotz unsere Einsprachen am Windenergiegebiet Braunau-Wuppenau festgehalten wird.
Sehr geehrte Mitglieder der Raumplanungskommission des Grossen Rats
Unser Verein Lebensqualität Braunau-Wuppenau (www.lqbw.ch) mit weit über 100 Mitgliedern vertritt insbesondere die Bevölkerung von Wuppenau und Braunau betreffend Windenergie. Es ist uns ein grosses Anliegen Ihnen unsere Bedenken und Ängste mitzuteilen, da aus unserer Sicht das Amt für Energie sehr einseitig informiert und Gegenargumente nicht ernst nimmt. Geben sie uns einen Moment Zeit, um wichtige Punkte und Fakten von unserer Seite darzulegen. Sie haben es in Ihrer Hand, ob die Lebensqualität in unseren Gemeinden (und weit darüber hinaus) zerstört werden soll oder nicht - denken sie bitte auch an ihre und unsere Kinder und Enkel.
Wir stellen mit grossem Erstaunen fest, dass trotz der 388 Einsprachen aus den Gemeinden Wuppenau und Braunau das DBU (Amt für Raumentwicklung) und DIV (Abteilung Energie) am Windenergiegebiet Braunau-Wuppenau festhalten und sich im Mitwirkungsbericht Richtplanänderung „Windenergie“ unter Punkt 3.2.2 unzutreffend folgendermassen äussern:
«Aufgrund der im Rahmen der öffentlichen Bekanntmachung erhaltenen Rückmeldungen hat sich der Regierungsrat vorweg vertieft mit den zahlreichen Verzichtsanträgen und den dabei ins Feld geführten Einwänden/Anregungen der Windenergiegegner auseinandergesetzt. Viele der Einwände/Anregungen lassen sich dabei sachlich widerlegen…»
Entgegen dieser Behauptung stellen wir fest, dass im Mitwirkungsverfahren substantielle Einwände ungenügend zur Kenntnis genommen wurden und schon gar nicht sachlich widerlegt werden konnten.
Über 200 Meter hohe Grosswindanlagen nahe neben unsere Dörfer zu stellen, teils mit 300 Metern Abstand zu bewohnten Häusern, lehnen wir entschieden ab und hoffen auf Ihre Unterstützung. In den Gemeinden Braunau und Wuppenau gibt es keine genügend grosse unbebaute Flächen um einen Windpark zu realisieren.
Der Regierungsrat und die zuständigen Beamten wissen zudem ganz genau, dass in Braunau und Wuppenau weder die Bevölkerung noch deren Behörden je einem Windpark zustimmen werden. Unsere Gemeinden nun im Richtplan als Windpotentialgebiete auszuscheiden, bringt für Planer und unsere Einwohnerinnen/Einwohner unerträgliche Planungsunsicherheit, ohne jeden Nutzen für eine zukunftsweisende Energieversorgung und ist ein Affront gegenüber unseren Selbstbestimmungsrechten.
Wir erwarten vom Kanton, dass die Gemeindeautonomie in diesem schwergewichtigen Fall ernst genommen wird.
Wir danken Ihnen, wenn Sie das falsche Vorgehen im Richtplan korrigieren.
Im angefügten PDF-Brief ersehen Sie unsere Argumentation.
Für Fragen und eine Aussprache steht Ihnen der Vorstand des Vereins Lebensqualität Braunau-Wuppenau sehr gerne zur Verfügung. Besonders attraktiv wäre eine Aussprache in Anwesenheit des zuständigen Regierungsrats Walter Schönholzer und/oder der zuständigen Beamten des Kantons.
Wir danken Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und Ihr Engagement und grüssen Sie freundlich
Verein Lebensqualität Braunau-Wuppenau
Marco Zimmermann, Präsident
Anschreiben RPK Richtplan Windenergie 1909.pdf
Harte Tour
Weltwoche 17/2019
Energiewende
Harte Tour
Der Bund will den Widerstand gegen Windräder mit juristischen Drohungen brechen.
24.04.2019, Von Alex Baur
Am Anfang setzte man beim Bundesamt für Energie (BfE) auf die weiche Tour. Wie der Verband Freie Landschaft Schweiz vor zwei Jahren enthüllte, liess der Bund der Windkraft-Lobby (Suisse Eole) zwischen 2003 und 2015 klammheimlich 7,3 Millionen Franken für Propaganda zukommen. Mit den Steuergeldern unterstützte Suisse Eole diskret die Kampagnen für Windparks und sorgte für gute Stimmung («billig», «rentabel», «akzeptierbar») in den Medien.
Die als «ausgewogene Information» verbrämte Staatspropaganda mag bei der Abstimmung über die Energiewende verfangen haben. Doch sobald es um konkrete Projekte geht, informieren sich die Anwohner genauer – und dann ist Widerstand programmiert. Die Windmühlen machen Lärm (auch in der Nacht), sie beeinträchtigen Landschaft und Fauna massiv, und rentabel sind sie in der Schweiz höchstens dank absurd hoher Subventionen (rund das Fünffache des Marktpreises) und privilegierter Zwangseinspeisung.
800 Anlagen geplant, 37 gebaut
Bislang konnten landesweit gerade mal 37 von 800 geplanten Windrädern gebaut werden. Viele Projekte sind definitiv gescheitert. Als Stolperstein erwies sich nicht zuletzt der Mindestabstand von 700 Metern zu bewohntem Gebiet, wie ihn etwa der Kanton Baselland oder die Gemeinde Triengen LU baurechtlich festgeschrieben haben. Es gibt Bestrebungen, diese Distanz nach der Höhe der Anlage zu bemessen. Es wäre wohl das Ende der Windmühlen in der dichtbesiedelten Schweiz, die sich wegen schwacher und unsteter Winde ohnehin nicht für diese Technologie eignet. Anlagen auf Bergkuppen brächten wohl etwas mehr Ertrag, doch hier laufen die Landschafts- und Tierschützer Sturm.
Nachdem die Propaganda wenig bewirkte, versuchen es die Energiewender nun auf die harte Tour. Gemäss einem vom BfE bestellten Rechtsgutachten soll es den Gemeinden und Kantonen nicht mehr erlaubt sein, Mindestabstände festzulegen; sie seien vielmehr verpflichtet, die Windenergie zu fördern. Vorläufig ist das nicht mehr als eine Juristenmeinung. Ob dem wirklich so ist, wird das Bundesgericht wohl dereinst entscheiden. Doch eines ist schon heute klar: Eine Energiewende, die dem Volk mit Propagandatricks und juristischen Drohungen aufgezwungen wird, ist a priori zum Scheitern verurteilt.
Umzinglung von Wuppenau und Braunau sowie deren Nachbarorte.
- Zahlen 1-10 = Standorte der geplanten Windkraftgiganten
- Gelber Punkt mit Zahl= möglicher Standort
- Hellblauer Kreis 500 Meter Radius um die Windkraftgiganten
- Roter Kreis 1000 Meter Radius um die Windkraftgiganten
- Oranger Kreis 1500 Meter Radius um die Windkraftgiganten
- Gelber Kreis 2000 Meter Radius um die Windkraftgiganten
Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden ist gegen einen Windpark in der Appenzeller Landschaft
Die Windkraftanlage Honegg (Gemeinde Oberegg) käme zwar in den Kanton Appenzell Innerrhoden zu stehen, jedoch dicht an die Grenze zu Ausserrhoden. Nun hat sich die Regierung von Ausserrhoden gegen den Richtplan des Nachbarkantons ausgesprochen, der diese Anlage an landschaftlich exponierter Stelle vorsieht.
Seine Begründung:
„Sie könnten angesichts ihrer Grösse, der Propellerbewegungen und der nächtlichen Beleuchtung eine massive Beeinträchtigung der Landschaft darstellen und das Appenzellerland weiträumig und unausweichlich dominieren. Speziell vom Standort in Oberegg betroffen wären die Bewohnerinnen und Bewohner von Appenzell Ausserrhoden, die in den südlich ausgerichteten Wohnlagen der benachbarten Dörfer und in den umliegenden Streusiedlungen wohnen.
Die Windenergieanlagen würden das Appenzellerland weiträumig dominieren und so eine massive Beeinträchtigung der Landschaft darstellen.“
Homepage, Medienmitteilung Kanton AR: zur Medienmitteilung
Es stehen Alternativen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Quellen zur Verfügung, die noch nicht ausgeschöpft sind (Photovoltaik, Biomasse, Wasserkraft).
Somit überwiegen die Interessen am Landschaftsschutz derzeit diejenigen an der Windenergieerzeugung im Appenzellerland.
Der Thurgau mit seiner wunderschönen Landschaft und die Thurgauer Bevölkerung sollten doch auch geschützt werden? Der Regierungsrat des Kantons Thurgau sieht das offenbar anders.
Der Regierungsrat im Thurgau hält nach wie vor daran fest, im Thurgau - speziell in Braunau-Wuppenau - 200 m hohe Windindustrieanlagen, bis 350 m dicht an Wohnhäuser, zu bauen. Und dies gegen den klaren Willen der Mehrheit der Bevölkerung von Braunau und Wuppenau.
Weitere Links:
Geschätzte Besucherin und Besucher unserer Homepage
Ein Tool der ETH Zürich erlaubt es, sich ein gutes Bild über die Stromproduktion im Jahr 2035 zu machen.
Mit dem Tool können Sie selber den Schweizer Strommix 2035 zusammenstellen, um herauszufinden, wie man den Atomausstieg und weitere Herausforderungen meistern könnte. Sie werden sehen, es wird aus Sicht der Produktion nicht einfach sein.
Das Tool berücksichtigt nicht die Probleme des Stromnetzes, der Produktionsschwankungen und der Speicherung, welche sich bis 2035 ergeben können, aber auch nicht technologische Fortschritte oder politische Veränderungen. Man muss bedenken, dass je nach Produktionsart weitere Herausforderungen, Kosten und Zusammenhänge zu berücksichtigen sind.
Allerdings zeigt das Tool klar auf, dass man selbst bei Vollausbau der Windkraft (1000 Anlagen, 4 GWh) in der Schweiz weniger als ein Sechstel des wegfallenden Atomstroms ersetzen kann. Speicherungs- und Netzprobleme sind wie gesagt unberücksichtigt. Die Solarenergie ist zu deutlich mehr Produktion imstande, hat jedoch ausschliesslich negative ökologische und ökonomische Einflüsse.
Darf ich Sie höflich bitten, in Ihrem Bekannten und Freundeskreis von diesem diesen Strommix zu erzählen und Ihnen diesen link zustellen. Mit diesem Tool kann sich jeder selber ein Bild machen.
Das Tool ist informativ und eröffnet der breiten Bevölkerung einen einfachen Zugang zur Energie- resp. Stromversorgung, der bisher dem Durchschnitts-Bürger nicht offen stand.
Gewisse Inhalte sind zwar wissenschaftlich und politisch umstritten, aber das Konzept ist ein guter Ansatz.
Vielen Dank für das Ausprobieren und Weiterleiten!
Marco Zimmermann 06.2018
Wahrhaben ersetzt die Suche nach Wissen
Windkraftzone Braunau-Wuppenau nicht vom Tisch!
Derzeit herrscht trügerische Ruhe.
Der Kanton Thurgau plant nun, die Windkraftzone Braunau-Wuppenau in einem separaten Paket im 2018 in den Richtplan des Kantons Thurgau zu bringen.
Die Betreiberfirma hält am Bau der Windkraftanlagen fest, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung dagegen ist.
Es ist noch nicht vorbei!
Wir müssen uns weiterhin wehren!
Der Einsatz zum Schutz der Lebensqualität ist noch notwendig!
Windkraft im Thurgau: «Es fehlen die Spielregeln»
Motion im Grossen Rat des Kanton Thurgau eingereicht
Unterstützen Sie die Motion der Thurgauer Kantonsräte Hanspeter Gantenbein und David Zimmermann „Abstandsvorschriften für Windkraftanlagen gegenüber Bauten und Anlagen“.
Ein Abstand von 10 mal der Höhe von Windkraftanlagen zu Gebäuden - zum Schutze der Menschen und aus Respekt vor der Bevölkerung.
Motion-Regelung-Abstand-Windkraftanlagen.pdf
Wer profitiert ?
Wenn das alles so unsinnig ist, warum werden soviele Anlagen gebaut? Der Grund heisst Geld. Wie immer, möchte man beinahe sagen. Diese Windräder dienen an erster Stelle nämlich dazu, viel Geld zu verdienen. Denn dank üppiger Subventionen und den Verbraucher enorm benachteiligende Regelungen lohnt sich ein solches Windrad für den Investor, ohne dabei nennenswerte Risiken einzugehen. Es handelt sich also um reine Renditeobjekte, man könnte auch sagen Spekulationsobjekte. Wie bereits dargelegt, sind die Windräder für die Energiewende unsinnig, solange es keine vernünftigen und bezahlbaren Speichertechnologien gibt. Bis dahin ist jedes neue Windrad ein weiterer Zahn, der an Ihrer Stromrechnung nagt.
Zusätzlich zu den steigenden Kosten, die nichts anderes als eine Umverteilung von unten nach oben sind, kommt die Umweltbelastung. Das betrifft die optische Verschandelung der Landschaft, aber auch die Geräuschemissionen, Schattenwurf und die Vernichtung von Lebensräumen. Kosten, die allesamt die Allgemeinheit zu verkraften hat, bis hin zu den schwächsten dieser Gesellschaft. Sie werden nie etwas von den Einnahmen der Windkraft haben, dürfen diese aber mit ihrer Stromrechnung und ihren Steuern finanzieren und zum Dank noch mit der verschandelten Landschaft leben. Und das alles, obwohl die Windkraft an sich unter den gegenwärtigen Umständen eine sinnlose Ergänzung des Energiemixes darstellt und keinen positiven Nutzen bringt.
Windkraft ist Betrug am Stromkunden und Steuerzahler!
Dicke Post für die Regierung
Rund 700 Personen aus Braunau und Wuppenau wehren sich gegen den geplanten Windpark in ihrer Gemeinde. Auch die beiden Gemeindepräsidenten stimmen mit ein und drohen mit massivem Widerstand.